Der Westen klagt über den Terror - und kuschelt mit den Financiers

Im Namen Gottes
Wiener Zeitung, 25.3.2016
Von Chefredakteur Reinhard Göweil
Radikale Muslims berufen sich auf Worte des Propheten und ihren Gott, den sie Allah nennen. In Europa gibt es viele Stimmen, die wegen der Flüchtlinge "unsere christliche Tradition" in Gefahr sehen. Wer sich besonders liberal gebärdet, sagt "christlich-jüdische Tradition". Unbeeindruckt von der Tatsache, dass es seit Jahrhunderten in Mittel- und Südeuropa eine beständige Durchmischung der Religionen gab, wird der jeweils andere Gott quasi zum Feind erklärt. Bestandteil einer unbegreiflichen Macht zu sein, die das Böse bekämpft, war und ist ein probates Mittel, um Menschen für bestimmte Ziele einzuspannen.


Gastkommentar
Je suis Zynismus
Wiener Zeitung, 24.3.2016
Von Christian Ortner
Der Westen klagt über den Terror - und kuschelt ungeniert mit dessen Paten und Financiers.


NDR Satire erregt türkische Regierung
NDR, 29.03.2016
Der türkischen Regierung und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gefällt das nicht: Autoren des NDR Satiremagazins extra 3 haben Nenas "Irgendwie, irgendwo, irgendwann" umgedichet. Titel des satirischen Songs: "Erdowie, Erdowo, Erdogan". In dem Video, das am 17. März im Ersten ausgestrahlt wurde, heißt es zum Beispiel: "Er lebt auf großem Fuß, der Boss vom Bosporus." Außerdem kritisiert das Lied die Pressefreiheit in der Türkei. Bereits in der vergangenen Woche bestellte offenbar deswegen das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter Martin Erdmann ein. Beim NDR ist bislang keine Beschwerde aus der Türkei eingegangen.

Osterkerzen mit Stacheldraht als Protest gegen Asylpolitik

Osterkerzen mit Stacheldraht als Protest gegen Asylpolitik
Kathpress, 24.03.2016
Die Erzdiözese Salzburg setzt zu Ostern ein Zeichen des Protests gegen die "rigorose Flüchtlingspolitik": "Im Salzburger Dom werden wir die Osterkerze mit Stacheldraht umwickeln", kündigte Erzbischof Franz Lackner in einer Aussendung am Donnerstag an. Gleichzeitig forderte er dazu auf, auch in anderen Pfarren der Erzdiözese Salzburg die Osterkerzen mit diesem Symbol neu errichteter Grenzzäune in Europa zu umwickeln. Damit solle Kritik an der Tatsache zum Ausdruck gebracht werden, dass Grenzen geschlossen werden, ohne zuvor legale Wege der Migration nach Europa zu öffnen. Die Osterkerzen mit Stacheldraht seien zugleich ein "Zeichen, dass mit den Geringsten auch Christus leidet", heißt es in der Aussendung.


Lackner: Osterkerze brennt für Gewaltopfer, Glocken schweigen
Erzdiözese Salzburg, 25.3.2016
In der Erzdiözese Salzburg stehen die liturgischen Feiern der Kartage und zu Ostern auch im Zeichen der Opfer von Terror, Gewalt, Verfolgung und Flucht. Das betonte Erzbischof Franz Lackner am Karfreitag im Interview mit "Kathpress": "Die Osterkerze im Salzburger Dom ist mit Stacheldraht umgeben. Sie ragt gleichsam aus einer Dornenkrone und brennt für alle Gewaltopfer dieser Tage". Mit diesem stillen Zeichen der Auferstehung wollen wir an die Ränder gehen, wo es Menschen unmöglich ist, ihren Glauben zu leben und zu feiern, so Erzbischof Lackner.


Drohungen: Kirche sagte Protestläuten ab
Orf.at, 25.3.2016
Das für Freitagnachmittag geplante Protest-Glockenläuten von Salzburger Pfarren gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wurde kurzfristig abgesagt. Grund dafür waren etliche Drohanrufe.


Zsifkovics: Europa trägt an Terrorwelle "Mitverantwortung"
Kathpress, 28.03.2016
Europa trägt an der aktuellen Terrorwelle und den jüngsten Anschlägen von Brüssel letztlich eine "Mitverantwortung und Mitschuld": Das hat der Eisenstädter Diözesanbischof Ägidius Zsifkovics in seiner Predigt zu Ostern im Eisenstädter Dom unterstrichen. "Die Explosion von Brüssel mit ihren tragischen Folgen müssen uns endlich aus unserem Schlaf wecken", so der Bischof; schließlich führten sie deutlich "die Versäumnisse im religiösen Leben, aber auch bei der Integration von Fremden, auch muslimischen Jugendlichen" vor Augen.
Idee und Wirklichkeit des europäischen Friedensprojektes klafften dem Bischof zufolge inzwischen weit auseinander: "Wir alle waren nicht in der Lage, auf die Jugend zu achten", die sich schließlich anfällig für "ideologische Rattenfänger" gezeigt habe. "Ob wir es wollen oder nicht: Europa trägt Mitverantwortung und Mitschuld an dieser Entwicklung", kritisiert der Bischof. Jahrzehntelang habe man billige Arbeitskräfte nach Europa geholt und dabei Fragen des sozialen Miteinanders und der Integration weitgehend außer Acht gelassen. So seien "mitten in Europa Parallelgesellschaften entstanden", die den Nährboden für Fanatismus geboten haben, so dass Menschen "zu Trägern des Terrors" werden konnten.

Sozialleistungen für Flüchtlinge

Sozialleistungen für Flüchtlinge:
Wo die Gerichte Grenzen setzen
Der Standard, 21. März 2016
Ein Überblick über Urteile und Bestimmungen zur Frage, wann Flüchtlinge schlechtergestellt werden dürfen Wien
An Ideen mangelt es derzeit nicht. Die ÖVP erneuert beinahe täglich ihre Forderung, Flüchtlinge sollten weniger Mindestsicherung als Österreicher bekommen. Für die SPÖ plädierte Sozialminister Alois Stöger zuletzt dafür, Flüchtlingen nur mehr dann Sozialleistungen zu gewähren, wenn diese in ihrem Bundesland bleiben, er ist also für eine Wohnsitzpflicht.
Das Institut für Arbeits- und Sozialrecht an der Uni Wien wurde von der Regierung beauftragt, zu prüfen, wo Flüchtlinge anders als einheimische Bürger behandelt werden dürfen. Das Gutachten soll in den kommenden Tagen vorgelegt werden. Freilich gibt es längst höchstgerichtliche Erkenntnisse, die als Richtschnur gesehen werden können. Ein Überblick über die wichtigsten Bestimmungen und Urteile im Standard.


Sozialleistungen für Flüchtlinge – Ein Bundesländer-Vergleich
medienservicestelle, 24. März 2016
Factbox

• Knapp 87.000 Personen in Grundversorgung untergebracht
• Wien erfüllt als einziges Bundesland die Quote
• Integrationsvereinbarungen in Vorarlberg und NÖ an Mindestsicherung gekoppelt
• Kein BMS-Bezug für subsidiär Schutzberechtige in vier Bundesländern
• Sozialbarometer: 55 % gegen Ungleichbehandlung bei BMS nach Aufenthaltsstatus

Knapp 87.000 Personen sind derzeit in Österreich im Rahmen der Grundversorgung untergebracht. Die finanzielle Unterstützung läuft für diese Personen über die Grundversorgung – wenn AsylwerberInnen einen positiven Bescheid erhalten, können sie Bedarfsorientierte Mindestsicherung beziehen (BMS). Wie sieht es eigentlich mit Sozialleistungen für Flüchtlinge in den einzelnen Bundesländern aus? Bereits vier Bundesländer haben die BMS für subsidiär Schutzberechtigte gestrichen. Die Medien-Servicestelle Neue Österreicher/innen (MSNÖ) hat Details recherchiert.


Österreicher befürworten Mindestsicherung
Kleine Zeitung, 23.3.2016
Die Mindestsicherung verfügt in Österreich über hohe Akzeptanz. Für Kinder sollte es sogar eine höhere Leistung geben. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag der "Volkshilfe". Von dieser motiviert verlangt Geschäftsführer Erich Fenninger eine allgemeine Aufstockung der Mindestsicherung.


Mindestsicherung
Weniger Sozialleistungen - weniger Flüchtlinge?
Wiener Zeitung, 27.1.2016
EU-Staaten wollen unattraktiver für Flüchtlinge werden, Österreich zieht mit.


UNHCR
Asylsuchende in Österreich
Fragen und Antworten

Wenn Flüchtlinge zum Christentum konvertieren

Asylrecht
Glaube oder Trick? Wenn Flüchtlinge zum Christentum konvertieren
Augsburger Allgemeine, 21.3.2016
Wenn muslimische Flüchtlinge zum Christentum konvertieren, werden kritische Stimmen laut: Alles nur ein Trick für das Asylverfahren, heißt es. Doch so einfach ist es nicht.

Konvertiten
Jesus statt Mohammed
NZZ, 24.5.2015
In Berlin-Steglitz entzücken konvertierte, muslimische Flüchtlinge eine Kirchgemeinde. Christentum bedeutet für sie Freiheit.

Islamisten bedrohen Christen in Flüchtlingsheimen
Die Welt, 27.9.2015
Christliche Flüchtlinge sind in deutschen Asylbewerberheimen Übergriffen durch fanatische Muslime ausgesetzt, die nach der Scharia leben. Die Fundamentalisten drohen ihnen sogar mit Mord.

Frühlingsfest-Veranstaltung in Oberschützen am 19.3.

Das Frühlingsfest wurde am 19.3. 2016 im Haus der Volkskultur gefeiert und war ein voller Erfolg. Asylwerberinnen, anerkannte Flüchtlinge aus dem gesamten Südburgenland und ÖsterrreicherInnnen feierten bei wunderschönem Wetter, herrlichen Speisen aus den verschiedenen Herkunftsländern der Gäste, Musik der interkulturellen Band Rhythmuse von Karin Bindu und dem Duo Zoe & Lony, Leonie und Sophie Schönfeldinger. Aber auch gearbeitet wurde gemeinsam, alle packten fleißig an und bewältigten Berge von Geschirr und schmutzigen Gläsern.
Fazit: Ein wunderschöner Nachmittag, der Geflüchtete und Einheimische in Gesprächen und Liedern zusammenführte, Grenzzäune vergessen ließ und ein wunderschönes Miteinander schuf.

Theologen kritisieren „inhumane“ Flüchtlingspolitik

Theologen kritisieren „inhumane“ Flüchtlingspolitik
Religion.orf.at, 9.3.2016
In einer öffentlichen Stellungnahme kritisieren 49 namhafte Katholiken aus ganz Österreich „kurzfristige nationale Interessen“ in der Flüchtlingspolitik und fordern einen verantwortungsbewussten Umgang mit Flüchtlingen und Asylwerbenden.

Westbalkanroute bleibt doch geschlossen
Der Standard, 9. März 2016
Die EU-Kommission hat die Schließung der Grenzen auf dem Balkan für illegal einreisende Migranten gutgeheißen. Das "Durchwinken " von Flüchtlingen scheint vorbei -

„Ende irregulärer Migrationsströme“
Orf.at, 9.3.2016
Die Balkan-Route für Flüchtlinge ist abgeriegelt. Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien lassen seit Mittwoch ohne Pass und Visum niemanden mehr passieren. Die wenigsten Flüchtlinge haben diese Dokumente. Damit sitzen allein in Griechenland über 35.000 Menschen fest. Auch das Schicksal jener, die auf der Strecke gestrandet sind, ist offen. Nicht nur sie denken über Ausweichrouten nach.

EU-Flüchtlingsgipfel
Ein teurer Deal mit der Türkei
Frankfurter Rundschau, 8.3.2016
Der mögliche Flüchtlings-Kompromiss zwischen der EU und der Türkei zeigt: Seit Beginn der Flüchtlingskrise ignoriert die EU weitgehend das Absinken der Türkei in einen autokratischen Staat.

EU-Gipfel
Merkel geht auf Konfrontationskurs
Frankfurter Rundschau, 7.3.2016
Die Türkei will mehr Flüchtlinge aufnehmen und fordert im Gegenzug mehr Geld und einen schnelleren Beitrittsprozess.

Die Schreibtischtäter aus Österreich

Die Schreibtischtäter aus Österreich
Frankfurter Rundschau, 4.3.2016
In der Flüchtlingspolitik haben sich die österreichischen Politiker aus purem Opportunismus in Schreibtischtäter verwandelt. Handlungsgrundlage ist das angenommene Volksempfinden. Gastbeitrag von Stephan Schulmeister.

Wohnprojekt für minderjährige Flüchtlinge in Pinkafeld

Wohngemeinschaft für Flüchtlinge
burgenland.orf.at, 3.3.2016
In Pinkafeld werden 15 Jugendliche aus Afghanistan und Syrien vom SOS-Kinderdorf betreut. Sie mussten ihre Heimat allein verlassen, oder haben auf der Flucht ihre Verwandten verloren. Auch die Integration funktioniert im Wohnheim gut.


Eröffnung einer neuen Wohngemeinschaft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Kleinhöflein
Tips, 21.1.2016
„Mit SOS-Kinderdorf haben wir einen verlässlichen Partner für die Betreuung und Integration der Jugendlichen gewonnen. Ich bin beeindruckt wie weit die Entwicklung der einzelnen Jugendlichen bereits ist. Vor allem die Deutschkenntnisse können sich sehen lassen“, so Landesrat Norbert Darabos, der dem SOS Kinderdorf für die Umsetzung des Projektes dankt. Erfolgreiche Wohngemeinschaft in Pinkafeld In Pinkafeld hat das SOS-Kinderdorf bereits vor einiger Zeit eine Wohngemeinschaft für ebenfalls 15 unbegleitete Minderjährige eröffnet.


Caritas betreut über 40.000 Flüchtlinge
Religion.orf.at, 1.3.2016
Die Caritas der römisch-katholischen Kirche betreut derzeit genau 40.501 Asylwerber. Aktuelle Zahlen einer Erhebung des kirchlichen Asylstabs wurden am Dienstag via Kathpress bekanntgegeben.

Neue Zäune in Europa

Europas neue Zäune: Abschottung um jeden Preis
ZDF-frontal21, 1.3.2016
Europa ist in der Flüchtlingskrise zerstrittener denn je. Osteuropäische Staaten, allen voran Ungarn, etablieren mit der Unterstützung Österreichs ein neues brutales Grenzregime in Mazedonien. Schengen soll gerettet, Griechenland geopfert werden. Die Not und die Verzweiflung der Flüchtlinge spielen dabei keine Rolle.


"Seit Monaten gehen Sie dem ganzen Land auf die Nerven"
Die Welt, 17.2.2016
"Darüber haben Sie nicht zu lachen": Im bayerischen Landtag geht die SPD-Abgeordnete Natascha Kohnen auf Konfrontationskurs zur CSU. Auf Facebook kommt ihre Rede zur Flüchtlingskrise gut an.
Natascha Kohnen kommt nicht mehr mit. Vor allem nicht mit den Vorschlägen der CSU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Sie ist Generalsekretärin der Bayern-SPD und Abgeordnete des bayerischen Landtags: "Ich habe mir die Debatte jetzt angehört und ich muss Ihnen sagen", fährt sie die Kollegen der CSU im bayerischen Landtag an, "ich verstehe Sie nicht."

Anfang Februar stand mal wieder eine Flüchtlingsdebatte im Parlament an. Eins der Themen: "Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit jetzt! 12 Punkte-Programm gegen die Flüchtlingskrise".

Und die SPD-Politikerin hatte nach den Vorstellungen der CSU-Kollegen gehörig Wut im Bauch. Warum männliche Asylbewerber zurück in ihr Land gehen sollten und dort kämpfen sollten, erschließe sich ihr nicht. Und warum darüber auch noch gelacht werde, schon gleich gar nicht. "Keiner hier im Saal kann beurteilen, wie Flüchtlinge sich zu verhalten haben".

"Obergrenzen", "weitere Abkommen" - all diese Forderungen führten zu nichts. Vielmehr müsse man in einem gemeinsamen Europa Lösungen finden, fährt die SPD-Abgeordnete fort. Statt über Vorschläge aus Berlin zu lachen, sollte man mit den Koalitionspartnern in Berlin zusammenarbeiten. Erste Buhrufe füllen den Saal.


Zäune markieren Europas humanitären Horizont
Gastkommentar von Clemens M. Hutter in der Wiener Zeitung vom 29.2.2016


Der Zaun - Eine Reise entlang der Grenzen Europas
Multimedia-Reportage: Wie Flüchtlinge ein Leben in Frieden und Sicherheit suchen - und dabei an der europäischen Grenzpolitik scheitern.

Unterstützung für geflüchtete Wissenschaftler

Science in Asylum unterstützt WissenschafterInnen, die aus Kriegs- und Krisengebieten geflüchtet sind und in Europa um Asyl ansuchen. Durch die Teilnahme am "Science in Asylum"-Projekt kann die „verlorene Zeit in der Warteschleife“ sinnvoll und zielgerichtet für die Integration in den Forschungs- und Arbeitsmarkt genutzt werden. In Rahmen regelmäßig stattfindender Seminare werden den TeilnehmerInnen Kenntnisse vermittelt und Hilfestellungen angeboten, welche ihnen bei der Verwertung ihrer Ausbildung und Berufserfahrung im österreichischen Wissenschaftssektor behilflich sein sollen.

Homepage Science in Asylum


Angesichts der Schwierigkeiten, der hochqualifizierte Flüchtlinge bei der Verwertung ihrer Qualifikation in Österreich ausgesetzt sind, möchte das ZSI (Zentrum für Soziale Innovation) zu einer besseren Integration von geflüchteten WissenschaftlerInnen in den österreichischen Arbeitsmarkt beitragen. Daher wurde das Projekt „Science in Asylum“ ins Leben gerufen, welches im Rahmen eines regelmäßigen Seminars dieser Zielgruppe wichtige Kenntnisse vermitteln soll, die dabei helfen einer drohenden Dequalifizierung entgegenzuwirken.

Das Projekt soll vor allem eine besseren Vernetzung der Teilnehmer in die österreichische / europäische Forschungsszene ermöglichen und findet auch in Kooperation mit der MORE Initiative der österreichischen Universitäten statt.