Donnerstag, 14. Juli 2016

„Krieg gegen Terror“ bringt keinen Frieden

Mit Krieg zum Frieden?
Die Bundesregierung muss in zivile Konfliktbearbeitung investieren, statt die Bundeswehr aufzurüsten.
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Schon vor Jahren hat die britische Wissenschaftler-Gruppe Oxford Research Group einen Paradigmenwechsel beim Begriff der Sicherheit gefordert – weg von der Fixierung auf Militär hin zur „menschlichen Sicherheit“: Dazu gehören die soziale Sicherheit, die Ernährungssicherheit und die ökologische Sicherheit. Die zunehmende Spaltung der Welt in Arm und Reich, die Klimakatastrophe, Ressourcenraub und Landgrabbing sind Ursachen für Krieg und Flucht, die stärker ins Zentrum der öffentlichen Debatte gehören.

Doch die Regierungen Europas denken nicht an ein Umsteuern. Deutschland und Frankreich scheinen den Brexit nutzen zu wollen, um eine gemeinsame Militärpolitik voranzutreiben. Bisher lehnte Großbritannien dies ab. Die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault erklärten, die EU bilde einen einzigartigen und unverzichtbaren Rahmen für die „Mitwirkung an Frieden und Stabilität in der Welt“ und forderten einsatzfähige Streitkräfte mit hohem Bereitschaftsgrad.
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Gastbeitrag von Susanne Grabenhorst in der Frankfurter Rundschau.

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