Vorarlberg führt eine Integrationsvereinbarung für Flüchtlinge ein

Vorarlberg führt Integrationsvereinbarung für Flüchtlinge ein – mit Sanktionen
VOL.at, 2. Februar 2016
Bregenz. Vorarlberg führt eine Integrationsvereinbarung für Konventionsflüchtlinge und subsidiär Schutzbedürftige ein. Diese Vereinbarung stellt wichtige Grundregeln des Zusammenlebens in Österreich klar, aber auch, was an Integrationsleistungen erwartet wird. Werden diese nicht erbracht, drohen Konsequenzen.

Wer etwa einen Deutschkurs verweigert, muss mit Kürzungen der Mindestsicherung rechnen, betonte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag.
Vorarlberger Integrationsvereinbarung in drei Teilen

Im ersten Abschnitt wird auf die Regeln der Demokratie hingewiesen, auf das in Österreich herrschende Gewaltverbot (auch in der Familie), den Vorrang staatlicher Gesetze vor den Regeln der Religion oder auch die Gleichberechtigung von Männern und Frauen.

Anschließend wird im zweiten Abschnitt deutlich gemacht, was sich das Land an Integrationsleistungen erwartet: Spracherwerb, Aneignung von Kenntnissen über die Grundwerte der österreichischen Gesellschaft sowie die Bereitschaft zur Arbeit.

Sollten die Leistungen – unter anderem ein Deutschkurs im ersten Jahr – nicht erbracht werden, zieht das Sanktionen nach sich (dritter Teil). Konkret geht es um die Kürzung der Mindestsicherung bis hin zu “aufenthaltsbeendenden Maßnahmen” im Extremfall einer Straffälligkeit.


Flüchtlinge müssen Vereinbarung unterschreiben
vorarlberg.orf.at, 2.2.2016

Vorarlberg führt als erstes Bundesland eine Integrationsvereinbarung für Flüchtlinge ein. Diese Vereinbarung stellt wichtige Grundregeln des Zusammenlebens in Österreich klar. Bei Nichteinhaltung drohen Konsequenzen.


Landespressestelle Vorarlberg, 2. Februar 2016 (PDF)
Land Vorarlberg legt Integrationsvereinbarung für Konventionsflüchtlinge vor
Bei Integrationsverweigerung wird Mindestsicherung gekürzt

Homepage www.okay-line.at 
Digitaler Wissensort der Projektstelle "okay.zusammen leben" zum Thema Integration und Zusammenleben in Vielfalt in Vorarlberg